SPD-Ortsverein Große Kreisstadt Mosbach und Neckarzimmern
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
herzlich Willkommen auf unserer Webseite!
Wir freuen uns über ihr Interesse an der SPD vor Ort und auf den Dialog mit Ihnen, auf Ihre Impulse, auf Diskussionen und auf viele Menschen vor Ort, die mit uns Sozialdemokratie gestalten wollen. Bei Fragen, Anregungen oder Anmerkungen können Sie gerne jederzeit auf uns zukommen.
Ihr SPD-Ortsverein Große Kreisstadt Mosbach mit Neckarzimmern
Diskussionsrunde des Ortsvereins Buchen zum Koalitionsvertrag
Die Mitglieder und Interessierte der SPD Buchen trafen sich im Hotel Prinz Carl zu einer Mitgliederversammlung mit einer anschließenden Diskussion zum Mitgliederentscheid des Koalitionsvertrages.
Der Vorsitzende Markus Dosch begrenzte die Mitgliederversammlung auf die organisatorischen Fragen zu den nächsten Standaktionen. Die SPD wird am Goldenen Mai am Sonntag, den 04.05. von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr mit einem Stand vertreten sein. Angeboten werden Dosenwerfen mit kleinen Preisen und aufklebbaren „Glitzertattoos“ für Kinder.
Danach wies er auf die Nominierungsversammlung für die Landtagswahl am Samstag, den 26.04. um 10:00 Uhr in der Minneburghalle in Neckargerach hin, bei dem der Kandidat und die Ersatzkandidatin für die Landtagswahl gewählt wird.
Um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu ermöglichen zeigte Markus Dosch eine Präsentation zum Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU.
Dabei positionierten sich nicht alle Mitglieder gleich. Es war zu erkennen, dass nicht jede oder jeder mit den Vorschlägen des Koalitionsvertrages per se einverstanden ist. Worüber sich alle einig waren, betrifft den Punkt des Koalitionsvertrags „Demokratie leben“. Dieses Ziel sei eines der wichtigsten.
Koalitionsvertrag – Deine Meinung zählt!
Der Koalitionsvertrag steht – und jetzt ist es Zeit, gemeinsam darüber zu sprechen. Was bewegt uns, was überzeugt, was fehlt? Wir laden euch herzlich ein zu zwei offenen Diskussionsrunden, bei denen wir gemeinsam über Inhalte, Chancen und Kritikpunkte sprechen wollen:
- Montag, 14. April, 19:00 Uhr
Hotel Sockenbacher Hof (Zu den Kuranlagen 4, 69429 Waldbrunn-Strümpfelbrun) - Miitwoch, 16. April, 18:00 Uhr
Lakis Farm (Neckarburkener Str. 7, 74821 Mosbach) - Donnerstag, 17. April, 18:00 Uhr
Hotel Prinz Carl, Buchen (Hochstadtstr. 1, 74722 Buchen)
(im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD OV Buchen)
Alle Mitglieder – und auch politisch Interessierte – sind willkommen. Lasst uns ins Gespräch kommen und gemeinsam gute Entscheidungen treffen!
Reger Austausch über Kommunalpolitik und Infrastrukturgelder
SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit Bürgermeister Raphael Hoffmann
Als Ort des intensiven Austauschs zu kommunalpolitischen Themen traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit Bürgermeister Raphael Hoffmann in der Unterschefflenzer Bad-Gaststätte. Fraktionsvorsitzender Jürgen Mellinger begrüßte den Gast, der inzwischen 1/4 Jahr in Schefflenz im Amt ist. Einigkeit bestand bereits zu Beginn des Gesprächs darüber, dass die Infrastrukturgelder des Bundes vollständig an die Kommunen weitergereicht werden müssen. Denn dort werden sie dringender denn je gebraucht.
Diskutiert wurde über Kitas und das dafür notwendige und ausreichend qualifizierte Personal und über die mögliche Einführung der Ganztagesgrundschule. „Nicht jede Grundschule kann Ganztag werden. Wichtig ist aber, dass Eltern und Lehrkräfte angehört werden und die jeweiligen kommunalen Träger eine gute und in die Zukunft gerichtete Entscheidung treffen,“ so Bürgermeister Hoffmann auf Nachfrage von Dr. Dorothee Schlegel. Interkommunal sind jedoch Perspektiven und Wahlmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf anzubieten. Dazu werden aktuell viele Gespräche geführt. Dass sich Schule noch stärker als bisher digitalisieren muss, um gute Startchancen zu bieten, ist gleichzeitig wiederum ein Appell an die Bundes- und Landespolitik, der nicht nur aus dem Munde der Lehrkräfte im Gremium kam.
SPD Bauland: Tour zum „Lernen vor Ort“ in Seckach erfolgreich gestartet
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Foto: Joachim Peters
Vor dem Hintergrund anstehender erster konkreter Schritte zur Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit erweitert die Bauland-SPD ihre Bauland-Tour in diesem Jahr auf insgesamt fünf Lokaltermine in allen RIO-Kommunen. Auf diese Art und Weise soll jeweils genügend Zeit für echtes „Lernen vor Ort“ im Gespräch mit den Bürgermeistern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Erste Station war jetzt ein äußerst lehrreiches vierstündiges Nachmittagsprogramm in Seckach – bestehend aus einem von Bürgermeister Thomas Ludwigsburg gestalteten „Erkundungsteil“ an drei passenden Stellen in der Gemeinde sowie der Diskussion von Ergebnissen und Perspektiven der Zusammenarbeit über die Grenzen der Gemeinden und der beiden bisherigen Verwaltungsverbände hinweg beim anschließenden Abendessen. Treffpunkt bei bestem Frühlingswetter war der Vorplatz des Rathauses.
Joachim Peters (Osterburken), Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, begrüßte Bürgermeister Thomas Ludwig und ein Dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürger – darunter Kreisrat Ralph Gaukel (Adelsheim), SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch (Buchen) sowie aktive und ehemalige Gemeinderäte – und bedankte sich bei Ludwig für die wichtige Unterstützung. Dieser freute sich über das Interesse an der Veranstaltung und der Wahl Seckachs als Startpunkt der Baulandtour, nannte wichtige abgeschlossene und anstehende Projekte und skizzierte das vorgesehene Programm. Für wichtige abgeschlossene Vorhaben wie die Renovierung und neue Nutzung Bahnhofsgebäudes reiche die Zeit leider nicht. Grundsätzlich sei leider eine zunehmende Einschränkung des Handlungsspielraums kleiner Kommunen festzustellen, u.a. durch überbordende Regulierung, fehlende Fachförderung bei Pflichtaufgaben, die Abschreibungspflicht von Investitionen im neuen Haushaltsrecht sowie die massiven Preiserhöhungen der letzten Jahre in Hoch- und Tiefbau.
